Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung der SaaS-Anwendung „RebuPro" (nachfolgend „Dienst"), bereitgestellt von Rebupro, Inhaber Salih Uysal, Hohenlindnerstraße 31E, 85622 Feldkirchen (nachfolgend „Anbieter"). Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (B2B).
§ 2 Leistungsgegenstand
Der Anbieter stellt eine webbasierte Software zur Flotten-, Arbeitszeit- und Lohnverwaltung für Mietwagenunternehmen bereit. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Anbieter entwickelt den Dienst fortlaufend weiter.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Kontos und dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements zustande. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
§ 4 Testphase
Der Anbieter gewährt eine kostenlose Testphase von 14 Tagen. Hierfür wird bereits ein Zahlungsmittel hinterlegt. Wird das Abonnement nicht vor Ablauf der Testphase gekündigt, geht es kostenpflichtig in die gewählte Laufzeit über.
§ 5 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der monatliche Plan kostet 99 € netto/Monat, der jährliche Plan 990 € netto/Jahr.
Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift). Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt. Der Kunde verwaltet Zahlungsmittel, Plan und Kündigung über das bereitgestellte Self-Service-Portal.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement läuft je nach Wahl monatlich oder jährlich und verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Periode, sofern es nicht zum Ende der laufenden Periode gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit über das Self-Service-Portal zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 8 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm eingegebenen oder importierten Daten verantwortlich, ebenso für die Einhaltung der für ihn geltenden arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften. Der Dienst unterstützt die Verwaltung, ersetzt jedoch keine steuerliche oder rechtliche Beratung.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über Änderungen wird der Kunde in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf dieses Recht wird gesondert hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters (85622 Feldkirchen). Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.